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„Die Ostsee – unsere Lebensader“ - Ostseeparlamentarier beraten über intensivierte Zusammenarbeit

Die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 26. bis 28. August 2018 auf den Åland-Inseln stattgefunden. Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes trafen sich für die dreitägige Beratung in Mariehamn im „Åland Lagtinget“, dem Parlamentsgebäude der zu Finnland gehörenden, aber autonomen und schwedischsprachigen Region Åland. In diesem Jahr wurde erneut einstimmig eine Resolution verabschiedet, die verschiedene politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstatten beinhaltet. Schwerpunktmäßig wurden Themen der Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten. Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Nikolaus Kramer (AfD), Herr Karsten Kolbe (DIE LINKE), Herr Ralf Borschke (BMV), sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen. Weiterlesen


Sitzungsmarathon am Donnerstag

Nach dem Innen-und Europaausschuss am Vormittag, in dem die AfD mit Blick auf das Urteil zum gescheiterten NPD-Verbot wieder ihr wahres Gesicht zeigte, beginnt in wenigen Minuten der Finanzausschuss des Landtags. Hier werden wir auch das Expertengespräch mit der Präsidentin des Landesrechnungshofs zu unserem Antrag "Sozialverbände besser prüfen und unterstützen" führen. Heute Abend kommt dann noch der Finanzausschuss in Rostock zusammen. Dort werden wir das Haushaltssicherungskonzept beraten.... Weiterlesen


Nach der Sturmflut

Auch in Glowe auf Rügen hat die Sturmflut ihre unübersehbaren Schäden hinterlassen. Strandzugänge sind teilweise zerstört und entlang der Promenade müssen die Dünen wieder aufgeschüttet werden. Jetzt kommt es darauf an, dass das Land den betroffenen Kommunen schnell und unbürokratisch Hilfe zukommen lässt. Weiterlesen


Dietmar Bartsch Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 14

Dietmar Bartsch wurde mit 94% der Stimmen der anwesenden Mitglieder zum Direktkandidaten der LINKEN im Bundestagswahlkreis 14 (Rostock – Landkreis Rostock II) gewählt, Herzlichen Glückwunsch.   Weiterlesen


Für Frieden! Gegen Terror, Krieg und Waffenexporte

Vor dem Hintergrund des schwersten islamistischen Anschlages auf deutschem Boden ist Trauerarbeit angesagt. Und vor dem Hintergrund des schwersten terroristischen Anschlages seit dem Münchener Oktoberfestattentat ist auch Innehalten statt politischer Reflexhandlung gefragt. Und selbstverständlich sind hiernach Maßnahmen zu prüfen, die gegebenenfalls weitere Sicherheit schaffen und nicht allein Sicherheit simulieren. DIE LINKE verweigert sich notwendigen Diskussionen nicht. Sicherheit und... Weiterlesen


Klausurtagung der Linksfraktion im Landtag

Auf unserer zweitägigen Klausur stellen wir uns für die künftigen Aufgaben und Herausforderungen auf. Für uns ist klar: Soziale Gerechtigkeit bleibt auch 2017 die Richtschnur unseres Handelns. Für ein sozial gerechtes Leben in Mecklenburg-Vorpommern Am zweiten Tag ihrer Klausur in Banzkow, die ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit stand, hat sich die Linksfraktion darauf verständigt, was soziale Gerechtigkeit in zentralen Politikfeldern beinhalten muss. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, stellt die Ziele der Politik ihrer Fraktion vor, die unter dem Motto „Für ein sozial gerechtes Leben in Mecklenburg-Vorpommern“ stehen: 1. Sozial gerecht ist eine Kinder- und Jugendpolitik, in der Fähigkeiten und Können Gradmesser von Entwicklungschancen sind. Der uneingeschränkte Zugang zu Förderung und Bildungsangeboten muss jedem Kind und jedem Jugendlichen kostenlos und flächendeckend zur Verfügung stehen, damit diese ihre individuellen Fähigkeiten erproben und entwickeln können. Weiterlesen

Presseerklärungen