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Gedenken an den Holocaust

Das Gedenken an den Holocaust muss zugleich Mahnung für die Gegenwart und die Zukunft sein. Wir müssen uns heute mit aller Kraft jeder Form von Antisemitismus entgegenstellen. Erinnern und Mahnen ist in einer Zeit, in der gegen Andersdenkende und Andersgläubige gehetzt wird und diese bedroht werden, wichtiger denn je. Dies ist in einer Zeit, in denen geistige Brandstifter ihr Unwesen treiben, Zwietracht und Hass sähen, wichtiger denn je. #Auschwitz75 #weremember Weiterlesen


CETA und TTIP Stoppen

Es gibt sie noch: die aufrechten Sozialdemokraten! Ein gutes Drittel der S&D-Fraktion, darunter auch einige SPD-Abgeordnete, haben CETA die rote Karte gezeigt. Iris Hoffmann (SPD) aus MV gehört allerdings nicht dazu. Mal sehen, ob die SPD bei uns im Land den lautstarken Protest der Menschen ernst nimmt und dabei hilft, CETA doch noch zu stoppen: im Bundesrat! Weiterlesen


500 Lehramtsstudierende brechen ihr Studium ab

Wenn allein 2015 mehr als 500 Lehramtsstudierende ihr Studium abgebrochen haben, stimmt etwas gewaltig nicht. Der Grund: keine explizite Ausbildung für angehende Lehrerinnen und Lehrer, sondern Vorlesungen, Seminare und Veranstaltungen zusammen mit Bachelor- und Masterstudierenden. Wir fordern deshalb: eine eigenständige Ausbildung für unsere zukünftigen Lehrkräfte und wieder mehr Didaktik an der Uni! Weiterlesen


Im Studentenwerk Greifswald

Nach einem sehr interessanten Gespräch mit dem Studierendenwerk Greifswald gleich mal in der Mensa das Essen getestet. Auch die Getränkeauswahl kann sich sehen lassen. Weiterlesen


Sitzungsmarathon am Donnerstag

Nach dem Innen-und Europaausschuss am Vormittag, in dem die AfD mit Blick auf das Urteil zum gescheiterten NPD-Verbot wieder ihr wahres Gesicht zeigte, beginnt in wenigen Minuten der Finanzausschuss des Landtags. Hier werden wir auch das Expertengespräch mit der Präsidentin des Landesrechnungshofs zu unserem Antrag "Sozialverbände besser prüfen und unterstützen" führen. Heute Abend kommt dann noch der Finanzausschuss in Rostock zusammen. Dort werden wir das Haushaltssicherungskonzept beraten.... Weiterlesen

Presseerklärungen

Entscheidung des Bildungsministeriums zur Uni Greifswald akzeptieren

Zu der heute veröffentlichten Entscheidung des Bildungsministeriums in der Frage der Namensgebung der Universität Greifswald erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Meine Fraktion hat immer einen sachlichen Umgang mit dem Thema gefordert und angemahnt, das Ergebnis der Prüfung abzuwarten. Nach einer intensiven... Weiterlesen


Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht – auch in M-V

Zu den Plänen der EU-Kommission, den digitalen Fingerabdruck verpflichtend in den Personalausweis aufnehmen zu lassen, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Kriminalisierung der Bürgerinnen und Bürger hat bei der EU-Kommission Methode und Tradition. Schon 2007 verordnete die Kommission allen Bürgerinnen und... Weiterlesen


Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht – auch in M-V

Zu den Plänen der EU-Kommission, den digitalen Fingerabdruck verpflichtend in den Personalausweis aufnehmen zu lassen, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Kriminalisierung der Bürgerinnen und Bürger hat bei der EU-Kommission Methode und Tradition. Schon 2007 verordnete die Kommission allen Bürgerinnen und... Weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern braucht weiterhin Unterstützung der EU

Zur Mitteilung der EU-Kommission vom 14. Februar 2018 bezüglich der möglichen Förderszenarien nach 2020 und dem denkbaren Wegfall aller Förderungen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Von den drei vorgestellten Szenarien ist allein das Erste akzeptabel. Bei allen anderen Szenarien... Weiterlesen