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Sommersitzung des Stadtsportbundes

Auf Einladung des Stadtsportbundes haben Christian Albrecht und ich heute im Sportpark Warnemünde an der traditionellen Sommersitzung teilgenommen und uns über sportpolitische Vorhaben ausgetauscht. Vielen Dank auch an die Co-Gastgeber des SV Warnemünde, die die Chance genutzt haben um ihre Ideen für die Weiterentwicklung des Areals vorzustellen. Weiterlesen


Gespräche mit der EastStratCom

Ein pickepackevoller Tag 2 in Brüssel neigt sich dem Ende zu. Gespräche mit einer Vertreterin der EastStratCom über den Umgang mit russischen Desinformationskampagnen, Austausch mit Vertretern des Deutschen Anwaltvereins zu Fragen des Datenschutzes, Debatten mit Kommissionsvertretern der Generaldirektion Inneres zu den Themen Migration und Asyl sowie organisierter Kriminalität und Drogen. Zudem noch ein Arbeitsessen mit Kommissar Günther Oettinger und den politischen Stiftungen. Weiterlesen


Delegationssitzung des Innen-und Europaauschusses

Tag 1 der gemeinsamen Delegationssitzung des Innen-und Europaauschusses sowie des Rechtsausschusses des Landtages MV zusammen mit Jacqueline und Tom in Brüssel. Interessante Gespräche mit dem Direktor der SWP Brüssel zu den großen politischen Themen wie Brexit, Russland-Sanktionen und Zukunft der EU und Dr. Boest und seinem Team vom Informationsbüro des Landes. Weiterlesen


Jugendweihereden

Auch in diesem Jahr darf ich auf Einladung des Jugendweiheverein "Jung sein - Erwachsen werden" e.V. wieder Kinder aus dem Rostocker Nordwesten auf dem Weg zum Erwachsen werden begleiten. Zu diesem festlichen Anlass habe sogar ich mir ausnahmsweise eine Krawatte um den Hals gehängt: Kurhaus Warnemünde. Weiterlesen


Kitagebühren abschaffen

Im Landtag hat sich die Landesregierung gerade wieder für ihr Handeln bei den Kitas selbst gelobt und erzählt, wie viel Geld das Land ausgibt. Das Problem ist, es kommt bei den Eltern nicht an. Das Land zahlt nur noch rund ein Viertel der tatsächlich Kosten. Gute Kitas kosten Geld. Wir wollen die Eltern wirklich entlasten und nicht mehr, als dass die Landesregierung ihre Versprechen endlich erfüllt. Weiterlesen

Presseerklärungen

Bund muss dauerhaft Verantwortung für Hochschulen übernehmen

Vor dem Hintergrund der Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher Linksfraktionen einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Karsten Kolbe: „Die Mittel des... Weiterlesen


Europäische Förderpolitik muss erhalten bleiben

Zum Antrag „EU-Kohäsionspolitik für Mecklenburg-Vorpommern zukunftssicher fortentwickeln – massiven Kürzungen entschieden entgegentreten“ erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Mecklenburg-Vorpommern hat in den letzten Jahren maßgeblich von der europäischen Förderpolitik profitiert. Etwa 10 Milliarden Euro sind... Weiterlesen


Zuschüsse für Studierendenwerke: Land muss sich stärker beteiligen

Zur Kritik des Studierendenrates (StuRa) der Universität Rostock an der Landesregierung bezüglich der mangelhaften Finanzausstattung der Studierendenwerke im Land erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Die Arbeit der Studierendenwerke ist nicht hoch genug einzuschätzen. Ohne sie wäre ein universitärer... Weiterlesen


Prekär, Prekärer, Wissenschaftler?

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Prekäre Beschäftigung an den Hochschulen des Landes in M-V“(Drs. 7/2022) erklärt der hochschulpolitische Sprecher, Karsten Kolbe: „Das Bildungsministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass die besondere Beschäftigungslage an Hochschulen eine Unterscheidung zwischen prekärer... Weiterlesen