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„Die Ostsee – unsere Lebensader“ - Ostseeparlamentarier beraten über intensivierte Zusammenarbeit

Die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 26. bis 28. August 2018 auf den Åland-Inseln stattgefunden. Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes trafen sich für die dreitägige Beratung in Mariehamn im „Åland Lagtinget“, dem Parlamentsgebäude der zu Finnland gehörenden, aber autonomen und schwedischsprachigen Region Åland. In diesem Jahr wurde erneut einstimmig eine Resolution verabschiedet, die verschiedene politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstatten beinhaltet. Schwerpunktmäßig wurden Themen der Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten.

 

Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Nikolaus Kramer (AfD), Herr Karsten Kolbe (DIE LINKE), Herr Ralf Borschke (BMV), sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen.

Die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 26. bis 28. August 2018 auf den Åland-Inseln stattgefunden. Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes trafen sich für die dreitägige Beratung in Mariehamn im „Åland Lagtinget“, dem Parlamentsgebäude der zu Finnland gehörenden, aber autonomen und schwedischsprachigen Region Åland. In diesem Jahr wurde erneut einstimmig eine Resolution verabschiedet, die verschiedene politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstatten beinhaltet. Schwerpunktmäßig wurden Themen der Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten.

Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Nikolaus Kramer (AfD), Herr Karsten Kolbe (DIE LINKE), Herr Ralf Borschke (BMV), sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen.

Abgeordnete aus allen Fraktion wirken an der Konferenz mit

Die Konferenz wurde vom Präsidenten der finnischen Republik, seine Exzellenz Herrn Sauli Niinistö und durch Frau Gun-Mari Lindholm, Präsidentin des Parlamentes von Åland, eröffnet. Die erste Sitzung fokussierte das Thema Kooperation in der Ostseeregion. Vorgestellt und diskutiert wurden Berichte über die Arbeitsgruppe für „Migration und Integration“, der Entwicklungen des Ostseerates und des Ostseeforums für Arbeit und Beschäftigung. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden auch die Berichte des Landtages Mecklenburg-Vorpommern über nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion sowie über die Arbeit der Helsinki Kommission zum Schutz der Ostsee vorgestellt. Der Ko-Berichterstatter der Ostseeparlamentarierkonferenz Herr Jochen Schulte informierte im Plenum über die politischen Entwicklungen im Bereich der integrierten Meerespolitik.

Sondermandate des Landtages verlängert

Alle Sondermandate von Abgeordneten des Landtages in der Konferenz wurden verlängert – ein Zeichen für die hohe Wertschätzung, die die Arbeit des Landtages in der Ostseeregion genießt.

Die zweite Sitzung behandelte die Vision einer gesunden Ostsee. Von besonderer Bedeutung waren eine Grußbotschaft von Herrn Karmenu Vella, EU-Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, zur Vereinbarkeit von Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit im Hinblick der Zielvorgaben der Vereinten Nationen, sowie die Vorstellung der Zielvorhaben und Umsetzungserfolge der Helsinki Kommission zum Schutz der Ostsee. Im Anschluss dieser Vorträge entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zur Bedrohung der Umwelt durch die Meeresverschmutzung durch Plastikmüll. Hier wurde durch die Delegierten die Notwendigkeit zur umgehenden und wirkungsvollen Handlung zur Beseitigung des Plastikmülls in der Ostsee herausgestellt.

Die dritte Sitzung war gekennzeichnet durch Vorträge und Diskussionen über die Herausforderungen der nachhaltigen Energiewirtschaft in der Ostseeregion sowie die Projektvorhaben zur Entwicklung fossil-freier Energiesysteme.

Arbeitsgruppensitzung mit Jugendforum in Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2019

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern richtet 2019 eine Arbeitsgruppensitzung „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz in Schwerin aus, verbunden mit einem Ostseejugendforum. Die Delegationsleiterin von Mecklenburg-Vorpommern Frau Schlupp nutzte die Gelegenheit im Ständigen Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz, um die Bereitschaft des Landtages zur Ausrichtung einer Sitzung der Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ verbunden mit einem Ostseejugendforum zu erklären und die Mitglieder der Arbeitsgruppe für das kommende Jahr nach Schwerin einzuladen. Höhepunkt der Ostseeparlamentarierkonferenz war die einstimmige Annahme der Konferenzresolution. Die Konferenz endete mit der Übertragung der einjährigen Präsidentschaft an Herrn Jorodd Asphjell (Abgeordnete des norwegischen Parlamentes) für die 28. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 25. bis 27. August 2019 in Oslo.

Offene Diskussionen auch konfliktbeladener Themen

Nach der Annahme der Resolution erklärte Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp: „Die Resolution ist geprägt durch 28 Forderungen und Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten zur Förderung von mehr Zusammenarbeit, der Verbesserung der ökologischen Situation der Ostsee, intelligenter Energiepolitik, Migration sowie Integration und der Stärkung von wirtschaftlicher Entwicklung. Diese Themen sind von zentraler Bedeutung für die gesamte Ostseeregion. Insbesondere die Frage der Vereinbarkeit von Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit mit wirtschaftlich nachhaltiger Entwicklung ist von enormer Wichtigkeit für zukünftige Generationen. In den zahlreichen Diskussionen und der einstimmigen Annahme der Resolution zeigte sich erneut, dass die Ostseeparlamentarierkonferenz die ideale Plattform für den Austausch und die Basis für die Zusammenarbeit zwischen den Ostseeanrainerstatten ist. Dabei werden auch Konflikte, wie die schwierige Situation auf der Krim und in der Ostukraine mit ihrer Ausstrahlung auf die Nachbarschaft in der Ostseeregion, offen und deutlich angesprochen.“