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„Die Ostsee – unsere Lebensader“ - Ostseeparlamentarier beraten über intensivierte Zusammenarbeit

Die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 26. bis 28. August 2018 auf den Åland-Inseln stattgefunden. Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes trafen sich für die dreitägige Beratung in Mariehamn im „Åland Lagtinget“, dem Parlamentsgebäude der zu Finnland gehörenden, aber autonomen und schwedischsprachigen Region Åland. In diesem Jahr wurde erneut einstimmig eine Resolution verabschiedet, die verschiedene politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstatten beinhaltet. Schwerpunktmäßig wurden Themen der Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten. Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Nikolaus Kramer (AfD), Herr Karsten Kolbe (DIE LINKE), Herr Ralf Borschke (BMV), sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen. Weiterlesen


Der KümmerKästen

Kaputter Gehweg vor der Haustür? Hoher Stundenausfall in der Schule? Kein Kita-Platz für die Lütten? Egal wo der Schuh drückt - melden Sie sich! Weiterlesen


Future relationship

Gestern beendeten wir die Reise des Finanzausschusses bei der Ständigen Vertretung der Bundesregierung. Auch dort ist man skeptisch, was den Beschluss des Mehrjährigen Finanzrahmens noch vor der Europawahl angeht. Für MV geht es hier um viel Geld aus den EU-Fördertöpfen. Darüber hinaus haben wir uns über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren lassen. Im März 2019 erfolgt der Austritt GB aus der EU. Wie und ob es überhaupt gelingt, ein Austrittsabkommen auf den Weg zu bringen, steht noch... Weiterlesen


Zu Besuch bei der Europäischen Kommission

Guten Morgen aus Brüssel, wo ich noch bis morgen mit dem Finanzausschuss des Landtages bin. Gestern konnten wir uns u.a. schon mit Kommissar Günther Oettinger im Saal der Europäischen Kommission über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 austauschen, der große Auswirkungen auch für MV haben wird. Weiterlesen


Besuchergruppe im Landtag

Meine erste Besuchergruppe in diesem Jahr im Schweriner Landtag.  Begrüßen durfte ich über den Verein von Jutta Reinders interssierte Gäste aus Syrien. Die ausführlichen Information durch den Besucherdienst und die Führung durch das Schweriner Schloss Museum wurden sehr gut aufgenommen. Im Gespräch konnten wir noch einige Fragen aufnehmen und viele Themen diskutieren.  Seien sie weiter so interessiert, herzlichen Dank für euren Besuch. Weiterlesen


Der Landesausschuss für Finanzen heute in Rostock

Heute war ich zusammen mit meiner lieben Kollegin Jeannine Rösler und dem Finanzausschuss des Landtags MV den ganzen Tag in Rostock unterwegs. Beim Uniklinikum Rostock, beim Ostseeforschungsinstitut in Warnemünde und beim Finanzamt Rostock. Weiterlesen

Presseerklärungen

Internierungslager statt Trainingslager? Die Prioritäten des Horst S.

Zu den Medienberichten über eine bevorstehende Schließung der Olympiastützpunkte Kanu und Triathlon in Neubrandenburg und Segeln in Rostock erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Karsten Kolbe: „Bundesinnenminister Seehofer beweist erneut, dass integrierende Gesellschaftsfelder wie der Sport ihm... Weiterlesen


„Fake Science“ in M-V – die Landesregierung weiß von nichts?

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Wissenschaftliche Publikationen von Forschenden der Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf unwissenschaftlichen Portalen und Plattformen oder bei sogenannten Raubverlagen“ (Drs. 7/2491) erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Am 15.8.2018 hat... Weiterlesen


Wissenschaftlicher Nachwuchs braucht Perspektive

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Befristete Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und Universitäten in M-V" (Drs.7/2170) erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „`Hochqualifiziert und prekär beschäftigt` ist vor allem für die Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftler an den... Weiterlesen


Wissenschaft statt Aberglaube

Zu den Medienberichten über unseriöse und unwissenschaftliche Plattformen sowie Arbeiten die den Anschein von Wissenschaftlichkeit erwecken, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion M-V, Karsten Kolbe: „Der Trend setzt sich fort. Was in der Nachrichten- und Medienlandschaft schon länger als Negativentwicklung zu beobachten... Weiterlesen


Das Land darf sich beim Brexit nicht allein auf den Bund verlassen

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Rechtliche Auswirkungen des ‚Brexits‘ auf M-V“ erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Wie aus der Antwort hervorgeht, wird der Brexit auch Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern haben. Dennoch tut die Landesregierung so, als ob sie die ganze... Weiterlesen