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„Die Ostsee – unsere Lebensader“ - Ostseeparlamentarier beraten über intensivierte Zusammenarbeit

Die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat vom 26. bis 28. August 2018 auf den Åland-Inseln stattgefunden. Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes trafen sich für die dreitägige Beratung in Mariehamn im „Åland Lagtinget“, dem Parlamentsgebäude der zu Finnland gehörenden, aber autonomen und schwedischsprachigen Region Åland. In diesem Jahr wurde erneut einstimmig eine Resolution verabschiedet, die verschiedene politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen der Ostseeanrainerstatten beinhaltet. Schwerpunktmäßig wurden Themen der Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten. Für den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben unter der Delegationsleitung von Frau Vizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) die Abgeordneten Herr Dirk Friedriszik (SPD), Herr Nikolaus Kramer (AfD), Herr Karsten Kolbe (DIE LINKE), Herr Ralf Borschke (BMV), sowie Herr Jochen Schulte (SPD) als Maritimer Berichterstatter teilgenommen. Weiterlesen


Der KümmerKästen

Kaputter Gehweg vor der Haustür? Hoher Stundenausfall in der Schule? Kein Kita-Platz für die Lütten? Egal wo der Schuh drückt - melden Sie sich! Weiterlesen


Future relationship

Gestern beendeten wir die Reise des Finanzausschusses bei der Ständigen Vertretung der Bundesregierung. Auch dort ist man skeptisch, was den Beschluss des Mehrjährigen Finanzrahmens noch vor der Europawahl angeht. Für MV geht es hier um viel Geld aus den EU-Fördertöpfen. Darüber hinaus haben wir uns über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren lassen. Im März 2019 erfolgt der Austritt GB aus der EU. Wie und ob es überhaupt gelingt, ein Austrittsabkommen auf den Weg zu bringen, steht noch... Weiterlesen


Zu Besuch bei der Europäischen Kommission

Guten Morgen aus Brüssel, wo ich noch bis morgen mit dem Finanzausschuss des Landtages bin. Gestern konnten wir uns u.a. schon mit Kommissar Günther Oettinger im Saal der Europäischen Kommission über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 austauschen, der große Auswirkungen auch für MV haben wird. Weiterlesen


Besuchergruppe im Landtag

Meine erste Besuchergruppe in diesem Jahr im Schweriner Landtag.  Begrüßen durfte ich über den Verein von Jutta Reinders interssierte Gäste aus Syrien. Die ausführlichen Information durch den Besucherdienst und die Führung durch das Schweriner Schloss Museum wurden sehr gut aufgenommen. Im Gespräch konnten wir noch einige Fragen aufnehmen und viele Themen diskutieren.  Seien sie weiter so interessiert, herzlichen Dank für euren Besuch. Weiterlesen


Der Landesausschuss für Finanzen heute in Rostock

Heute war ich zusammen mit meiner lieben Kollegin Jeannine Rösler und dem Finanzausschuss des Landtags MV den ganzen Tag in Rostock unterwegs. Beim Uniklinikum Rostock, beim Ostseeforschungsinstitut in Warnemünde und beim Finanzamt Rostock. Weiterlesen

Presseerklärungen

Olympiastützpunkte in M-V: Galgenfrist statt Unterstützung?

Zu Berichten über die Rettung der Olympiastützpunkte in M-V auf Zeit erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Zwei Jahre Galgenfrist, um Medaillen nach Hause zu bringen und die eigene Existenz als Hochleistungsathletin und -athlet und des unterstützenden Olympiastützpunktes zu rechtfertigen. Was die CDU hier als... Weiterlesen


Semesterstart – und über 1000 Wohnheimplätze fehlen

Pünktlich zum Start ins Wintersemester 2018/19 sind die Preise und vor allem die Preissteigerungen für studentisches Wohnen Thema einer Studie. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Wohnen wird für Studierende immer teurer. Zwar belegen die Uni-Städte in M-V, Rostock oder Greifswald, keine Spitzenplätze... Weiterlesen


Gutachten zum Abbruch des Lehramtsstudiums gehört in den Bildungsausschuss – sofort!

Zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Verbleib des Gutachtens zum Abbruch des Lehramtsstudiums“ (Drs. 7/2620) erklären die bildungspolitische Sprecherin, Simone Oldenburg und der hochschulpolitische Sprecher, Karsten Kolbe: „Diese Antwort ist – gelinde gesagt – eine Frechheit. Zuerst wird die Öffentlichkeit informiert und... Weiterlesen


Vorwürfe gegen den Doping-Opferhilfe-Verein müssen aufgeklärt werden

Zu den Medienberichten über unlautere Methoden beim doping-opfer-hilfe e.V. (DOH) erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Es ist sehr beunruhigend, wenn Betroffene und Opfer des Dopings im DDR-Leistungssport ausgerechnet dem Verein, der sie repräsentieren sollte, Mobbing, Schwindel und Täuschung vorwerfen. Es muss... Weiterlesen


3 von 57 – Forschung im Osten zu wenig exzellent?

Zu der gestern vorgestellten Exzellenzstrategie des Bundes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Auch im Bereich der wissenschaftlichen Förderung fällt der Osten Deutschlands mal wieder hinten runter. Von den 57 ausgewählten Bewerbern sind ganze 3 ostdeutsche Universitäten mit ihren Exzellenzprojekten dabei. ... Weiterlesen